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09. März 2016

Hafenecker: Befragung von Gutachter Aigner brachte wenig Neues

Aufschlussreich war diese Befragung nicht besonders, kein Wunder, wenn wieder die Auskunftsperson mit der Verschwiegenheitspflicht quasi „geschwärzt“ ist.

Erste Auskunftsperson des heutigen U-Ausschuss-Tages war Dietmar Aigner. Als Universitätsprofessor in Linz und Gesellschafter der AKKT Steuerwissenschaft Forschungsgesellschaft GmbH war er in der Zeit zwischen der Verstaatlichung und dem Abbau der Hypo als Gutachter tätig. Auftrag war damals zu eruieren, in welcher Lage sich die Bank befand, als die Bayern ausstiegen und die Republik sie übernahm.

FPÖ-Vize-Fraktionsführer NAbg. Christian Hafenecker, MA kritisierte bereits bei seinem Eingangsstatement, dass Aigner nicht von der Verschwiegenheitspflicht hinsichtlich der von ihm miterarbeiteten Gutachten entbunden worden war. Der Abgeordnete wollte daher von Aigner wissen, ob er auch von der Griss-Kommission befragt wurde, was dieser aber verneinte. Ebenso konnte er zu einem Artikel aus dem Standard, der 2013 erschien, nichts sagen. Aufschlussreich war diese Befragung nicht besonders, kein Wunder auch, wenn wieder die Auskunftsperson mit der Verschwiegenheitspflicht quasi „geschwärzt“ ist...

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